BGH: Nächster Termin Im Werbeblocker-Prozess

Neomam Admin

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Post on Nov 08, 2024

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BGH: Nächster Termin im Werbeblocker-Prozess – Was ist zu erwarten?

Der Streit zwischen Verlagen und Werbeblockern zieht sich schon seit Jahren durch die deutschen Gerichte. Jetzt steht der nächste wichtige Termin an: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat für den 12. September 2023 einen Verhandlungstermin im Verfahren gegen den Werbeblocker Adblock Plus anberaumt.

Worum geht es im Verfahren?

Der Fall dreht sich um die Frage, ob Werbeblocker wie Adblock Plus Verlagsrechte verletzen. Verlage argumentieren, dass sie durch die Blockade ihrer Werbung wirtschaftlich geschädigt werden. Sie fordern Schadensersatz von den Anbietern der Werbeblocker. Adblock Plus hingegen verteidigt seine Software mit dem Argument, dass Nutzer das Recht haben, Werbung zu blockieren.

Was ist im bisherigen Verfahren passiert?

• 2017: Das Landgericht Hamburg urteilte zugunsten der Verlage und verurteilte Adblock Plus zur Unterlassung.
• 2019: Das Oberlandesgericht Hamburg bestätigte dieses Urteil.
• 2023: Adblock Plus legte Revision beim BGH ein.

Was erwartet man vom BGH-Termin?

Der BGH hat bereits mehrfach zu dem Thema geurteilt. Die Entscheidung in diesem Fall könnte weitreichende Folgen für die gesamte Werbebranche haben. Mögliche Szenarien sind:

• Bestätigung der bisherigen Urteile: Der BGH bestätigt die Urteile des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Hamburg und untersagt Adblock Plus weiterhin, Werbung zu blockieren.
• Aufhebung der Urteile: Der BGH kippt die bisherigen Urteile und stellt fest, dass Werbeblocker kein Verstoß gegen Verlagsrechte darstellen.
• Neue Rechtsprechung: Der BGH legt neue rechtliche Maßstäbe für die Nutzung von Werbeblockern fest.

Was bedeutet der BGH-Termin für Nutzer und Verlage?

Die Entscheidung des BGH wird große Auswirkungen haben. Nutzer könnten in Zukunft weniger Möglichkeiten haben, Werbung zu blockieren. Verlage könnten neue Möglichkeiten zur Monetarisierung ihrer Inhalte erhalten.

Weitere Entwicklungen:

Der BGH-Termin ist ein wichtiger Schritt im Werbeblocker-Prozess. Es bleibt spannend, wie der BGH entscheiden wird und welche Konsequenzen dies für die Zukunft von Werbung und Werbeblockern haben wird.

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